Allgemeine Nutzungsbedingungen für „VS:online“

I. Geltungsbereich

Bei „VS:online“ handelt es sich um eine zentrale Plattform zur Kommunikation von Studierenden und Lehrenden des Verbundstudiums. Aufbauend auf den vorhandenen Strukturen der Lerneinheitendatenbank ist eine Plattform entstanden, die die Möglichkeit bietet, im Kontext der Lerneinheiten bzw. der Fächer zu kommunizieren und Ergänzungen abzulegen. Angeboten wird die Plattform vom Institut für Verbundstudien der Fachhochschulen NRW. Als zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Fachhochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen gemäß §110 HG wird das Institut für Verbundstudien der Fachhochschulen Nordrhein-Westfalen bei der Fachhochschule Südwestfalen unterhalten.
Der Nutzung von „VS-online“ liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde.

II. Anmeldung

Die Anmeldung bei „VS-online“ erfolgt über eine Selbstregistrierung mit Hilfe eines Online-Formulars. Für die Registrierung werden Zugangsdaten bestehend aus einer „Benutzergruppe“ und dem „Zugangscode“ benötigt. Lehrende und Studierende des Verbundstudiums erhalten diese Zugangsdaten bei der/dem Verantwortlichen des jeweiligen Studiengangs.
Bei der Anmeldung zur Nutzung von „VS-online“ muss der vollständige Eigenname angegeben werden. Es dürfen keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben verwendet werden.
Mit der Anmeldung erkennt die Benutzerin/ der Benutzer die ihm mit dem Anmeldeformular übermittelten Allgemeinen Nutzungsbedingungen an.

III. Gegenstand der Nutzung

1. Der Benutzerin/ dem Benutzer wird die Nutzung von „VS-online“ ermöglicht. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich.

2. Die Nutzung von „VS-online“ erfolgt über einen Zugang und Browser, die die Benutzerin/ der Benutzer selbst bereit zu stellen hat.

3. Die Benutzerin/ der Benutzer wird darauf hingewiesen, dass seitens des Anbieters von „VS-online“ eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten Daten nur auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen stattfindet.

4. Die Benutzerin/ der Benutzer ist damit einverstanden, dass ihre/seine Beiträge von anderen Nutzern eingesehen und kommentiert werden können.

IV. Dauer und Beendigungsmöglichkeiten des Nutzungsverhältnisses

1. Die Nutzung von „VS-online“ ist i.d.R. bei den Studierenden auf die Dauer des Studiums begrenzt. Daher werden auf Veranlassung der Fachaussschüsse in bestimmten Abständen die Zugänge gesperrt. Durch Eingabe des aktualisierten Zugangscodes, der bei den jeweiligen Verantwortlichen der Studiengänge zu beziehen ist, können die Zugänge wieder aktiviert werden.

2. Der Anbieter von „VS:online“ und die Benutzerin/ der Benutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Die Kündigung kann auch durch Löschung des Accounts erfolgen, die jedoch vom Anbieter von „VS:online“ durch E-Mail an das vom Benutzer angegebene Postfach mit einer Frist von 6 Wochen anzukündigen ist.

3. Nach Eintritt der Wirksamkeit der Kündigung werden die vom Anbieter gespeicherten Daten gelöscht.

V. Gewähr, Haftung

1. Die Benutzerin/ der Benutzer ist für die eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für verwendete Inhalte verlinkter Seiten.

2. Auf den Transport von Daten über das Internet hat der Anbieter von „VS:online“
keinen Einfluss. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste übernommen.

3. Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ("Kardinalpflichten") handelt, haftet der Anbieter von „VS:online“ nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertrags beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.
Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen des Anbieters von „VS:online“ verursacht werden.

4. der Anbieter haftet im Übrigen - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrags mit der Maßgabe, dass eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.

5. Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

VI. Pflichten der Benutzerin/ des Benutzers

1.Die Benutzerin/ der Benutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung des Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt.

Insbesondere verpflichtet sich die Benutzerin/ der Benutzer:

a)zur Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zum Urheberrechtsschutz und der geltenden Jugendschutzbestimmungen.
b)„VS:online“ weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen.
c)die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte einzustellen oder zu verschicken.
d)keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

2. Die Benutzerin/ der Benutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen den Anbieter wegen der für die Benutzerin/ den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.

3. Die Benutzerin/ der Benutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Der Anbieter weist an dieser Stelle darauf hin, dass das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Die Benutzerin/ der Benutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Accounts, soweit ihn ein Verschulden trifft.

4. Die Nutzung von „VS:online“ für jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet die Benutzerin/ den Benutzern zum Ersatz des dem Anbieter entstehenden Schadens.

5. Bei einem Verstoß der Benutzerin/ des Benutzers gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Zugangs. Widerrechtliche bzw. gegen Strafgesetze verstoßende Inhalte werden auch für andere Benutzerinnen und Benutzer unzugänglich gemacht.

VII. Datenschutz

1. Die Benutzerin/ der Benutzer stimmt der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der geltenden Gesetze zu.

2. Der Anbieter von „VS:online“ verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Geheimnisse der Benutzerin/ des Benutzers strengstes Stillschweigen zu bewahren.

VIII. Änderung der Nutzungsbedingungen

1. Der Anbieter von „VS:online“ ist insbesondere berechtigt,

a) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.

b) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht.

2. Ändert der Anbieter von „VS:online“ die Nutzungsbedingungen, kann die Benutzerin/ der Benutzer der Änderung innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, worauf der Anbieter die Benutzerin/ den Benutzer ausdrücklich hinweisen wird.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.